Editieren der Stammdaten

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Die Stammdaten-Seite gibt Ihnen einen Gesamtüberblick über die wichtigsten Informationen Ihres Planverfahrens. Die hinterlegten Informationen können Sie jederzeit editieren, ergänzen, austauschen oder löschen. Die Angaben wachsen sukzessive mit dem Fortschritt Ihres Verfahrens.

Spezifische Angaben zu Stammdaten hinzufügen oder verändern

Mit dem Anlegen eines Projektes werden die ersten Inhalte der Stammdaten übernommen. Hier können Sie diese teilweise editieren oder auch weitere Informationen zu den Stammdaten hinzufügen. Die Stammdaten können je nach Verfahrenssteuerungstyp und Verfahrensstand leicht variieren. Über den Verfahrenssteuerungstyp können einzelne Inhalte konfigurativ ausgeblendet werden. Eine vollständige Stammdatenseite beinhaltet die folgenden Angaben:

Allgemeine Beschreibungen

In den allgemeinen Beschreibungen können auswahlunterstützt grundlegende Informationen zum Planverfahren hinterlegt und gepflegt werden. Diese Informationen werden teilweise als Metadaten des Planverfahrens an externe Informationssysteme, wie dem DiPlanPortal, berichtet.

• Sie können den Plannamen nur beim Anlegen eines Planverfahrens angeben und anschließend nicht mehr über die Stammdatenseite verändern.
• Sie können den Arbeitstitel jederzeit anpassen.
• Sie können eine genauere Beschreibung des Planungsanlasses hinzufügen.
• Sie können den Geltungsbereich bzw. die Grenze des Plangebietes beschreiben.
• Sie können die Planart und die Verfahrensart anpassen, soweit diese für Ihren Verfahrenssteruerungstyp gültig sind. Den Verfahrenssteuerungstyp selbst können Sie nicht verändern.
• Sie können den Verfahrensstand anpassen. Bestimmte Verfahrensstände erfordern oder verhindern die Angabe eines weiterführenden Datums.
  • Der Verfahrensstand beschlossen erfordert ein Beschlussdatum und verhindert ein Bekanntmachungs- und ein Untergangsdatum.
  • Der Verfahrensstand inkraftgetreten erfordert ein Beschlussdatum und ein Bekanntmachungsdatum und verhindert ein Untergangsdatum.
  • Die Verfahrensstände im Verfahren und eingestellt verhindern ein Beschlussdatum, ein Bekanntmachungsdatum und ein Untergangsdatum.
  • Der Verfahrensstand ganz aufgehoben erfordert ein Beschlussdatum oder ein Bekanntmachungsdatum und ein Untergangsdatum.
  • Der Verfahrensstand laufendes Normenkontrollverfahren erfordert ein Beschlussdatum und ein Bekanntmachungsdatum und verhindert ein Untergangsdatum.
• Sie können die betroffenen Gebietseinheiten auswählen.
  • Um diese Angabe zu präzieren, wählen Sie die Gebietseinheiten durch Anhaken aus.
  • Über den Suchschlitz können Sie unterstützend einen Suchbegriff eingeben.
• Sie können die Zuständigkeit des Planverfahren verändern.
• Sie können den Verfahrensschritt auswählen, in dem sich Ihr Planverfahren befindet.
• Sie können eine Relation zu ergänzendem Planrecht auswählen.
• Sie können die Sachbearbeitung über ihre Emailadresse suchen und hinterlegen.
• Sie können Schlagworte kommasepariert eintragen.

Parallelverfahren

Parallelverfahren haben eine fachliche Verbindung zu Ihrem Verfahren und werden teilweise gemeinsam mit Ihrem Verfahren entwickelt. Beispielsweise können Flächennutzungsplanänderungen Bebaungsplanverfahren beeinflussen. Solche Relationen können hier hinterlegt werden, um jederzeit einen direkten Bezug der Verfahren darzustellen. Die Relation wirkt hierbei beidseitig.

Sie können Parallelverfahren zuordnen, indem Sie im sich öffnenden Dialog ein oder mehrere Verfahren finden, auswählen und über Parallelverfahren zuordnen hinterlegen. Ihnen stehen für die Suche diverse Filterkriterien zur Verfügung. Zur Auswahl klicken Sie bitte auf das Hinzufügen-Symbol rechts neben dem Namen.

Ebenso können Sie Parallelverfahren wieder entfernen, indem Sie das Löschen-Symbol rechts neben dem Parallelverfahren betätigen. Ein Hinweisdialog ist hierfür zu bestätigen.

Vorgesehene Nutzungen

Die vorgesehenen Nutzungen bieten Ihnen übersichtlich einen informatorischen Mehrwert der planenden Flächen. Sie haben die Möglichkeit die Nutzungen über einen Auswahldialog manuell zu selektieren, indem Sie die entsprechenden Einträge anhaken. Da die Auswahlliste zur Erfüllung von Berichtspflichten sehr umfangreich werden kann, unterstützt die Anwendung über einen Suchschlitz durch Filterung nach einen Suchbegriff, um schnell die gesuchte Nutzung zu finden und auszuwählen. Die manuelle Eingabe von Nutzungsarten können Sie insbesondere in Verfahrensschritten einsetzen, solange keine XPlanung-konformen XPlanGML veröffentlicht sind.

Automatische Ermittlung der Nutzungen aus veröffentlichten XPlanGML

Als Komfortfunktion wird im Zuge der Veröffentlichung von Planwerken über den Planwerke-Reiter das XPlanGML ausgelesen und dessen Nutzungen werden automatisiert auf die Stammdatenseite übernommen. Evtl. manuell gepflegte Nutzungen werden hierfür überschrieben.

Hinweis: Die Bezeichnung der Nutzung unterscheidet sich zwischen der Stammdatenseite und XPlanGML aufgrund unterschiedlicher Datenmodelle: Während die Nutzungen im XPlanGML nach XPlanung modelliert sind, werden sie für die Stammdatenseite in XPlanverfahren dargestellt. Die inhaltliche Wertung bleibt aufgrund eindeutiger Transformationsregeln bestehen. 

Verträge

Verträgsdokumente sind Planungsinstrumente mit hoher Relevanz für Ihr Planverfahren und können daher direkt auf der Stammdatenseite hinterlegt werden, um in Ihrem Planverfahren alle relevanten Informationen übersichtlich und zentral vorzuhalten. Sie haben die Möglichkeit veröffentlichungsfähige Vertragsdokumente im PDF-Format hochzuladen und weitere Metadaten zu pflegen. Ebenso können zu jedem Vertragsdokument weitere Vertragsergänzungen hochgeladen und deren Metadaten jeweils ergänzt werden. Die Ergänzungen werden jeweils graphisch zum Vertragsdokument zugeordnet.

Auf der Stammdatenseite werden Ergänzungsdokumente nicht als Dokument hinzugefügt. Stattdessen finden Sie den Hinweis auf vorhandene Ergänzungsdokumente einfach über einen Zähler Anzahl.

Im Dokumenten-Reiter finden Sie eine gesonderte Kategorie Verträge wieder, die sämtliche Vertrags- und deren Ergänzungsdokumente auflistet. Neben der Pflege von Metadaten werden Ihnen hier weitere Informationen zum Dokument angeboten. Neben jedem Vertragsdokument öffnen Sie über Klick auf ein Dreipunkt-Symbol ein Kontextmenü mit mehreren Optionen:

• Vertragsdokument herunterladen: Sie beziehen hierüber eine lokale Kopie des Dokuments.
• Vertragsdokument anzeigen: Sie öffnen das PDF Dokument PDF-Reader Ihres PC.
• Vertragsdokument löschen: Entfernen Sie das Vertragsdokument aus dem aktiven Bereich und legen Sie es in den Papierkorb. Das Vertragsdokument kann aus dem Papierkorb wiederhergestellt werden. Hilfestellungen hierzu finden Sie im hier.
• Ergänzung hochladen: An Vertragsdokumenten können Sie Ergänzungsdokumente hochzuladen. Dieser Menüpunkt steht nur an Vertragsdokumenten zur Verfügung.

Zu jedem Dokument können Vormerkungen angepasst werden, um weitere Komfortfunktionen Ihrer Anwendung zu nutzen.

Hinweis: Die Hauptversionsnummer wird für jedes Vertrags- und Ergänzungsdokument jeweils pro Vertragsart hochgezählt.

Mitwirkungsbereitschaft

Sie können eine Mitwirkungsbereitschaft von Betroffenen eintragen, mit Datum und einem Kommentar.

Sonstige Angaben

Sie können sonstige Angaben ergänzen, zum Beispiel zur Ausgleichsfläche und Prozentzahl des geförderten Wohnungsbaus.

Zurückstellung von Baugesuchen

Sie können beliebig viele Zurückstellung von Baugesuchen jeweils mit Versand- und Rückstellungsdatum hinzufügen.

Veränderungssperren

Sie können beliebig viele Veränderungssperren jeweils mit Beschlussdatum, Start- und Endedatum und Angabe eines Geltungsbereichs hinterlegen. Jede Veränderungssperre kann zweimal über den Button Verlängerung hinzufügen verlängert werden. Einfache Konsistenzprüfungen unterstützen Sie bei der Eingabe.

Über das Dreipunkt-Symbol erreichen Sie auf Wunsch ein Editiermenü oder eine Löschfunktion. Die Löschfunktion steht jeweils nur am neuesten Eintrag pro Veränderungssperre zur Verfügung.

Erlangung der Planreife gemäß § 33 BauGB

Sie können das Datum der Erlangung der Planreife nach § 33 BauGB pflegen.

Durch das Eintragen eines Datumswertes über einen Auswahldialog wird das Datum in das Eingabefeld übernommen. Die Checkbox dokumentiert den Status der Erlangung und der Status rechts symbolisiert den Datumswert.

• In der Zukunft liegende Datumsangaben sind geplant.
• In der Vergangenheit oder der Gegenwart liegenden Datumsangaben sind stattgefunden.
• Ohne Datumsangabe ist der Status nicht gesetzt.

Über ein x im Datumseingabefeld kann der Datumswert und der Haken aus der Checkbox wieder entfernt werden.

Internetseite zum Verfahren

In dem Texteingabefeld kann die Verlinkung zu einer öffentlichen Internetseite des Planverfahrens hinterlegt werden. Die URL wird über die Metadaten des Planverfahrens an das DiPlanPortal übermittelt.

Kontakt

Unter Kontakt können Sie beliebig viele Kontaktangaben mit personenbezogenen Informationen hinterlegen. Die Kontakte werden kategorisiert nach Art des Kontaks zusammengehörig aufgelistet. Einzelne Kontakte lassen sich jeweils auf- und zuklappen und bieten ein Editier- und eine Löschfunktion.

Einzelne Syntaxprüfungen unterstützen durch Vermeidung von Fehleingaben.

Hinweis: Bitte berücksichtigen Sie die Erfordernisse Ihres Datenschutzkonzeptes.

Speichern

Alle Änderungen auf der Stammdatenseite werden lokal im Änderungsmodus vorgemerkt. Mit der ersten Änderung erscheinen unten rechts ein Speichern und ein Abbrechen Button.

• Klicken Sie auf die Speichern-Schaltfläche, um Ihre Angaben am Planverfahren zu persisitieren.
• Klicken Sie auf die Abbrechen-Schaltfläche, um Ihre Änderungen zu verwerfen. Hierfür müssen Sie der folgenden Rückfrage dies zunächst bestätigen.

Hinweis: Möchten Sie aus Ihrer geöffneten Sitzung des Browser mit vorgemerkten Änderungen zu einer andere Internetseite navigieren, so erscheint eine Warnung und fordert zum Speichern auf. Sie können nun die Änderungen zunächst speichern oder verwerfen.

Planverfahren starten

Wenn Sie genügend Angaben (Stammdaten, Zeitplanung etc.) im neu angelegten Verfahren eingegeben haben, können Sie den simulierten Modus verlassen und das Verfahren starten. Das Verfahren wird dann in der Datenbank als aktives Verfahren geführt. Die Stammdaten lassen sich weiterhin editieren.

• Klicken Sie in der Übersicht das Planverfahren an, das Sie starten möchten.
• Klicken Sie auf die orange hinterlegte Schaltfläche „Verfahren starten“.
• Geben Sie den Plannamen ein und klicken Sie auf „Speichern“.
• Das Verfahren ist nun aktiv.
• Die Stammdaten lassen sich jederzeit editieren.

Simuliertes Verfahren löschen

Wenn Sie mehrere Optionen für ein Planverfahren angelegt haben und Sie sich nach Abstimmung mit den Beteiligten für eine Variante entschieden haben, können Sie die simulierten Verfahren, die sie nicht mehr benötigen, löschen.

• In der Verfahrensübersicht ist der Planname aktiver Verfahren stärker hervorgehoben als bei simulierten Verfahren.
• Simulierte Verfahren, die Sie nicht mehr benötigen, können Sie auf der Stammdatenseite über die Schaltfläche „Verfahren löschen“ aus dem Cockpit entfernen. Um ein Verfahren zu löschen, müssen Sie es initial angelegt haben.
  • Bestätigen Sie die Angabe „Löschen“, um das simulierte Verfahren aus der Datenbank zu entfernen.

Parallelverfahren zuordnen

Häufig kommt es vor, dass für ein spezifisches Plangebiet auch eine Änderung des Flächennutzungsplans (FNP) und ggf. des Landschaftsprogramms erforderlich wird. Um eine Änderung beispielsweise des Flächennutzungsplans am Bebauungsplanverfahren kenntlich zu machen, können Sie hierfür ein „Parallelverfahren zuordnen“.

• Klicken Sie im oberen Bereich der Stammdaten-Seite auf „Parallelverfahren zuordnen“.
• Es öffnet sich die Suche nach Parallelverfahren.
• In der oberen Leiste finden sich verschiedene Suchfilter: Name, Bezirk, Planart, Verfahrenstyp.
• Unter dem Reiter „Verfahrenstyp“ können Sie beispielsweise einen Flächennutzungsplan (FNP) zuordnen.
• Wählen Sie hier im Drop-Down-Menü „FNP (mit Parallelverfahren)“ aus.
• Die Suche wird entsprechend der eingegebenen Filter eingeschränkt.
• Wählen Sie das gewünschte Suchergebnis aus und klicken Sie auf „Änderungen übernehmen“.

Das ausgewählte Verfahren wird Ihrem Verfahren auf der Stammdaten-Seite als Parallelverfahren zugeordnet.

• Auf der Stammdaten-Seite erscheint nun oben zusätzlich die Schaltfläche „PV1“ (Parallelverfahren 1).
• Klicken Sie diese an, um Termine des Parallelverfahrens in der oberen Ansicht ebenfalls eingeblendet zu bekommen.
• Per Klick können Sie direkt in das angezeigte Parallelverfahren wechseln.

Mitwirkungsbereitschaft eintragen

Wenn Sie ein aktives Verfahren erstellt haben, können Sie über die Stammdaten-Seite eine „Mitwirkungsbereitschaft“ hinterlegen.

• Scrollen Sie auf der Stammdaten-Seite in den unteren Bereich „Mitwirkungsbereitschaft“.
• Klicken Sie das angezeigte Feld „vorhanden“ an.
• Die beiden Eingabebereiche werden nun aktiv.
• Sie können ein Datum der Mitwirkungsbereitschaft angeben und einen Kommentar einfügen.
• Die vorgenommenen Änderungen können Sie über die „Speichern“-Schaltfläche übernehmen.

Vertrag hochladen

Wenn bereits ein Vertrag vorliegt, beispielsweise ein Kostenübernahmevertrag, können Sie diesen der Stammdaten-Seite hinzufügen.

• Scrollen Sie auf der Stammdaten-Seite in den unteren Bereich „Verträge“.
• Wählen Sie die Option „Vertrag hochladen“ (Symbol ganz links) mit einem Klick auf die Schaltfläche.
• Es öffnet sich der Datei-Explorer Ihres Computers.
• Suchen Sie das entsprechende Dokument und laden Sie es hoch.
• Der Vertrag wird nun als vorhanden markiert.
• Sie können nun das Datum der Unterzeichnung als auch des Inkrafttretens ergänzen.
• Klicken Sie auf „Speichern“, um den Upload und die Eingaben zu übernehmen.

Hochgeladene Verträge werden nicht nur in dieser Übersicht angezeigt, sondern auch der Dokumenten-Bibliothek Ihres Verfahrens der digitalen Verfahrens-Akte zugeordnet. Sollten später etwaige Ergänzungen hinzukommen, können Sie diese jederzeit ergänzen.

Sonstige Angaben

Im unteren Bereich der Stammdaten-Seite können Sie weitere Angaben zu Ihrem Planverfahren eingeben.

Einige der angezeigten Eingabefelder werden erst aktiv, wenn Sie diese anklicken und mit Angaben befüllen.

• Sie können „Ausgleichsflächen“ auswählen und Angaben hinzufügen.
  • Tragen Sie hier beispielsweise Angaben zum geförderten Wohnungsbau und den Wohneinheiten ein.

• Sie können Angaben zur „Zurückstellung von Baugesuchen“ ergänzen.
  • Im oberen Bereich können Sie eine vorhandene „Belegenheit“ auswählen.
  • In der Zeile darunter können Sie manuell die Bezeichnung einer eigenen „Belegenheit“ eingeben.
  • Ergänzen Sie ein Versanddatum und das Datum der „Rückstellung bis“.
  • Fügen Sie die Belegenheit dem Verfahren hinzu.

• Sie können „Veränderungssperren“ eintragen.
  • Machen Sie Angaben zu Beschlussdatum, Startdatum, Enddatum und Geltungsbereich.

• Sie können eine „Vorweggenehmigungsreife“ angeben.
• Sie können verschiedene „Kontakte“ hinterlegen.

Fügen Sie die vorgenommenen Änderungen dem Verfahren über die „Speichern“-Schaltfläche unten rechts hinzu.